Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1. Vertragsgegenstand / Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) regeln die gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen NOVA Handel GmbH (nachfolgend "NOVA" genannt) und den Kunden.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei jeder Geschäftsbeziehung als stillschweigend anerkannt.
"NOVA" verkauft an den Kunden die in Printkatalogen, Inseraten, Flyern sowie im Online Store spezifizierten Waren zu den nachstehend aufgeführten Liefer- und Verkaufsbedingungen. Angebote von "NOVA" sind freibleibend und unverbindlich.
Abweichungen benötigen eine schriftliche Vereinbarung von "NOVA" oder eine entsprechende Änderung in der jeweiligen schriftlichen Auftragsbestätigung. Keine in diesem Vertrag enthaltenen oder daraus hervorgehenden Rechte dürfen an Drittpersonen abgetreten werden.
§ 2. Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen dem Kunden und "NOVA" kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch "NOVA" zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt telefonisch, schriftlich oder via Internet.
"NOVA" nimmt Bestellungen an, indem sie dem Kunden:
1. für Online Bestellungen eine Auftragsbestätigung per E-Mail übermittelt
2. für telefonische Bestellungen eine Auftragsbestätigung per E-Mail, Fax oder Telefon übermittelt
3. für schriftliche Bestellungen eine Auftragsbestätigung per E-Mail, Fax oder Telefon übermittelt
4. die bestellte Ware liefert inkl. Lieferschein.
§ 3. Produktangebot
Sämtliche Angaben zu den Waren, die der Kunde im Rahmen des Bestellvorganges erhält, sind unverbindlich. Insbesondere sind Änderungen in Design und Technik, welche die Funktionalität einer Ware verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung, Abbildung und Preisangabe vorbehalten. Alle technischen Informationen zu den einzelnen Waren beruhen auf den Angaben der Hersteller und sind in diesem Rahmen verbindlich.
§ 4. Preise und Zahlungsbedingungen
Sämtliche Katalogpreise sind Richtpreise, die laufend dem Markt angepasst werden. Sie verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) inklusive Mehrwertsteuer, unverpackt. Transport- und Verpackungskosten werden gesondert berechnet.
Die Zahlung hat grundsätzlich netto innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung zu erfolgen.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, behält sich "NOVA" das Recht vor, auch bestehende Kunden für zukünftige Leistungen nur noch gegen Bankcheck, Vorauszahlung, Barzahlung oder Nachnahme zu erbringen.
Nach Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich der Kunde ohne Mahnung im Verzug.
"NOVA" kann einen Verzugszins von 10% geltend machen. "NOVA" ist berechtigt Mahnspesen zu verrechnen.
§ 5. Lieferbedingungen
Die bestellten Produkte können nur an eine Adresse in der Schweiz versandt werden. Soweit an Lager, werden die Produkte sofort an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Andernfalls erfolgt eine schriftliche Auftragsbestätigung mit dem voraussichtlichen Liefertermin. Die Lieferung der Ware erfolgt (ab Laderampe) auf Kosten und Gefahr des Kunden, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Die Schadensregulierung erfolgt bei äusserlich sichtbarer Beschädigung der bestellten Ware nur gegen eine Bescheinigung des jeweiligen Frachtführers.
Im Falle der Annulation einer Bestellung verpflichtet sich der Kunde, unter Vorbehalt weiterer Ansprüche, "NOVA" mit 25% des vereinbarten Preises für Umtriebe und entgangenen Gewinn zu entschädigen. Im Falle einer Nichtlieferung steht dem Kunden jedoch frühestens drei Monate nach dem vereinbarten Liefertermin ausschliesslich das Rücktrittsrecht zu.
§ 6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von "NOVA". Diese ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Falls der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug gerät, ist "NOVA" berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (Rücktrittserklärung) und die Ware in ihren Besitz zu nehmen.
§ 7. Rückgaberecht
Der Kunde hat grundsätzlich kein Rückgaberecht. Falsch bestellte Artikel können nur nach Rücksprache und mit Einwilligung an "NOVA" zurückgesandt werden! Die gelieferte Ware ist innert 10 Tagen nach Erhalt unbeschädigt, funktionsfähig, vollständig und in einwandfreier Originalverpackung mit dem ausgefüllten Retourenschein zurückzusenden.
Verlangen Sie vor Rücksendung immer eine Autorisierungsnummer!
Nicht zurückgenommen und vergütet werden:
1. Rücksendungen ohne vorherige Rücksprache mit "NOVA"
2. Gebrauchte, defekte und beschädigte Artikel
3. Artikel, die im Auftrag der Kunden angefertigt wurden oder speziell für diesen Kunden bestellt wurden
4. Artikel, insbesondere Drucker, Speichermodule, Prozessoren, Scanner, Digitalkameras, Harddisks, PC's, PDA's, Notebooks, Bücher, Verbrauchsmaterial, Datenträger und Software bei geöffneter Originalverpackung
5. Unvollständige Artikel (fehlende Bestandteile und Verpackung, usw.) Für Rücksendungen, die gemäss diesen Bedingungen gemacht wurden, wird eine Gutschrift gemacht.
6. Die Versandkosten der zugestellten Ware wird dem Kunden belastet
Die Gutschrift kann nach Aufwand und effektiv entstandenen Kosten durch "NOVA" gemindert werden.
Anfallende Bearbeitungskosten können in Rechnung gestellt werden, oder der Gutschrift abgezogen werden.
Die Portokosten für Sendung und Rücksendung trägt in jedem Fall der Kunde. Bei Rücksendungen,die nicht diesen Bedingungen entsprechen werden alle entstehenden Kosten inklusive Bearbeitungsgebühr dem Kunden verrechnet.
§ 8. Mängelgewährleistung und Haftung
Für alle im Katalog angebotenen Produkte beträgt die Garantiefrist 12 Monate ab Kaufdatum, falls nicht ein anderer Garantiezeitraum ausdrücklich angegeben ist. Die Faktura gilt als «Garantieschein».Produkte werden kostenlos ersetzt oder repariert, sofern der Mangel vom Kunden innerhalb von 10 Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich oder telefonisch gemeldet wird.
Soweit es die gesetzlichen Bestimmungen erlauben, ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen.
Insbesondere haftet "NOVA" nicht für Schäden, die auf unsachgemässen Gebrauch oder natürlichen Verschleiss zurückzuführen sind oder für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mängelfolgeschäden).
Die Garantie erlischt, wenn ohne schriftliche Zustimmung von "NOVA" Änderungen oder Reparaturen an der Ware vorgenommen werden.
§ 9. Geistiges Eigentum
"NOVA" behält sich für jedes Design, jeden Text, jede Graphik auf ihrer Webseite alle Rechte vor. Das Kopieren oder andere Reproduktionen, der gesamten Webseite bzw. von Teilen dieser Webseite wird nur zu dem Zweck gestattet, eine Bestellung bei "NOVA" aufzugeben. Der Name "NOVA", alle Seitenkopfzeilen, Navigationsleisten, Graphiken und Schaltflächensymbole sind eingetragene Warenzeichen, Handelsmarken oder Schutzmarken von "NOVA".
Alle anderen auf dieser Webseite zitierten Warenzeichen, Produktnamen oder Firmennamen bzw. - Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Berechtigten. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich "NOVA" die Eigentums- und Urheberrechte vor. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der "NOVA".
§ 10. Datenschutz
"NOVA" versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten die Bestimmungen des Schweizerischen Datenschutzgesetzes und der einschlägigen Rechtsnormen zu beachten. Die anlässlich der Bestellabwicklung anfallenden Kundendaten werden lediglich für interne Marktforschungszwecke genutzt. Eine Weitergabe an dritte Partnerunternehmen erfolgt nur soweit zur ordnungsgemässen Leistungserbringung (Bestellabwicklung) unbedingt erforderlich. Der Kunde erklärt sich mit dieser Nutzung seiner Daten einverstanden. Im übrigen hat er auf Anfrage jederzeit das Recht, die über ihn gespeicherten Daten einzusehen und deren Nutzung für interne Marktforschungszwecke zu verbieten.
§ 11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand ist der Sitz von "NOVA" oder der schweizerische Wohnort des Kunden. Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.
§ 12. Schlussbestimmungen
Beim Verkauf der in Printkatalogen, Flyern sowie im Online Store der "NOVA" spezifizierten Waren gelten ausschliesslich die "AGB" in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Diese Geschäftsbedingungen gelten insbesondere auch, wenn sie von denjenigen des Kunden differieren sollten. Für die Lieferung von Software gelten darüber hinaus die dem Datenträger beiliegenden und/oder auf diesem enthaltenen Lizenzbestimmungen des Herstellers.
Durch Öffnung des versiegelten Datenträgers erkennt der Kunde die Geltung dieser Bedingungen ausdrücklich an.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser "AGB" unwirksam sein oder unwirksam werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im übrigen behält sich "NOVA" jederzeitige Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
Olten, 30. März 2006
NOVA Handel GmbH
